Freitag, 15. Januar 2016

Gericht hebt Genehmigung für Belo-Monte-Kraftwerk auf


Der Standard, 15. Jänner 2016
Gericht hebt Genehmigung für Belo-Monte-Kraftwerk auf
Wenige Wochen vor der Inbetriebnahme – Bischof Kräutler einer der Gegner Altamira

Ein brasilianisches Gericht hat am Donnerstag die Betriebserlaubnis (Operationslizenz) für den umstrittenen Belo-Monte-Staudamm aufgehoben. Das Kraftwerk hätte bereits in wenigen Wochen in Betrieb gehen sollen.

Die Richterin des Bundesgerichts in Altamira entschied, dass Betreiber Norte Energia und die brasilianische Regierung zuerst die örtliche Vertretung der staatlichen Behörde für die indigene Bevölkerung (Funai) reorganisieren müssen. Derzeit sind mehrere Funai-Vertretungen in der Region geschlossen, und die Anzahl ihrer Mitarbeiter hat sich in den vergangenen Jahren drastisch reduziert.

Geldstrafe für Regierung und Unternehmen
Da diese Reorganisierung bereits 2014 gerichtlich angeordnet, aber nicht erfolgt war, belegte das Gericht nun die Regierung und das Unternehmen außerdem mit einer Geldstrafe von 900.000 Real (200.000 Euro).

Mit einer maximalen Leistung von 11.200 Megawatt ist Belo Monte am Xingu-Fluss im Bundesstaat Para der drittgrößte Staudamm der Welt. Auch die österreichische Andritz AG ist an dem Projekt beteiligt. Über Jahre verzögerten Umweltschützer und Indigenenvertreter mit einstweiligen Verfügungen die Fertigstellung.

40.000 Menschen umgesiedelt
An vorderster Front kämpfte der aus Österreich stammende Bischof Erwin Kräutler von Altamira-Xingu gegen den Damm. Er geißelte die Zwangsumsiedlung von 40.000 Menschen und bezeichnete Belo Monte als soziale und ökologische Katastrophe.

Deutsche Welle, 14.1.2016
Brasilianisches Gericht stoppt Mega-Staudamm-Projekt
In einigen Wochen sollten sich die ersten Turbinen des Belo-Monte-Wasserkraftwerks drehen. Doch jetzt verweigerte eine Richterin der weltweit drittgrößten Anlage dieser Art die Erlaubnis - mit guten Gründen.


O Globo, 14.1.2016
Justiça suspende licença de operação de Belo Monte
O motivo foi uma desobediência a uma decisão judicial.
Obrigação era reestruturar a Fundação Nacional do Índio.

Noticias Terra, 14.1.2016
Justiça do Pará suspende licença da usina de Belo Monte
Construção fica parada até que a Norte Energia e o governo federal instalem uma sede própria da Funai na região.

MPF, 14.1.2016
Justiça suspende Licença de Operação de Belo Monte por desobediência a decisão judicial
Obrigação de reestruturar a Funai, prevista como condicionante em 2010 e nunca cumprida, foi determinada também por liminar.