Dienstag, 8. Februar 2011

Kritik der Staatsanwaltschaft an Lizenzvergabe für Belo Monte

Die stellvertretende Generalstaatsanwältin der Republik, Deborah Duprat, kritisiert (am 7.2. in Brasília) die Vorgangsweise der Umwelt-Lizenzvergabe für das Wasserkraftwerk Belo Monte am Xingufluss. Sie bezweifelt die Rechtmäßigkeit der vom Umweltinstitut IBAMA kürzlich erteilten partiellen Lizenz und hofft, dass die Justiz die Rodung der Gebiete für die Errichtung der Baustellen verhindern wird.

"Die Umweltverträglichkeitsprüfung für Belo Monte ist nicht vollständig. Die Gesetze sehen körperschaftsrechtliche, biotische und anthropogene Studien vor. Das letzte Thema über menschliche Aspekte kommt bei der Umweltverträglichkeitsprüfung überhaupt nicht vor." sagte Duprat

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft würde das reichen, um die Vorbereitungen für den Kraftwerksbau auszusetzen. Mögliche Unregelmäßigkeiten der Studie sind bereits ein Anklagepunkt der Bundesstaatsanwaltschaft von Pará (MPF), die wegen der zu befürchtenden sozialen und ökologischen Auswirkungen von Belo Monte einen Baustopp erreichen will.

"Mehr als ein Dutzend Klagen sind im Laufen. Es gab bereits einige gerichtliche Verfügungen zum Stopp, die durch Entscheidung des Gerichtspräsidenten wieder ausgesetzt wurden. Aber sie sind noch nicht endgültig entschieden, sie sind im Gange."


Correio do Brasil, 7.2.2011
Subprocuradora-geral da República critica licenciamento ambiental de Belo Monte
A subprocuradora-geral da República, Deborah Duprat, criticou hoje (7) o processo de licenciamento ambiental da Usina Hidrelétrica de Belo Monte, no Rio Xingu (PA). Ela questionou a concessão da licença de instalação parcial e disse que espera que a Justiça impeça a instalação do canteiro de obras, autorizada em janeiro pelo Instituto Brasileiro do Meio Ambiente e dos Recursos Naturais Renováveis (Ibama).